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Allgemeine Geschäftsbedingungen


Informatikbüro Thomas Corell
Kapuzinerstraße 52
80469 München

  • nachfolgend "IBTC" -

bietet dem Vertragspartner

  • nachfolgend "VP" -

Beratung, Entwicklung von Softwaresystemen und Dienstleistungen im Bereich Systemtechnik und Internettechnologie an.

 

§1 Geltung der Bedingungen

Die Inanspruchnahme der Leistungen von IBTC durch den VP erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von IBTC. Entgegenstehende Bestimmungen erkennt IBTC nicht an. Dies gilt auch dann, wenn Leistungen vorbehaltlos ausgeführt werden.

Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn IBTC sie schriftlich bestätigt.

Die Mitarbeiter von IBTC sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen.

IBTC ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Der VP hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der VP den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.

 

§2 Leistungsumfang

IBTC erbringt für den VP folgende Dienstleistungen: IT-Beratung, Entwicklung von Softwaresystemen und Design. IBTC erbringt weitere Dienstleistungen.

Die Einzelheiten der Dienstleistungen von IBTC werden individuell vereinbart, daneben findet die Leistungsbeschreibung von IBTC Anwendung.

Soweit IBTC kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch oder ein außerordentlicher Kündigungsgrund ergibt sich daraus nicht.

 

§3 Vergütung

Der VP schuldet für die Inanspruchnahme der Leistungen die in der Preisliste von IBTC festgesetzte Vergütung zzgl. Mehrwertsteuer. Die Währung der Preise ist Euro.

Vergütungen nach Aufwand werden zum Monatsende von IBTC in Rechnung gestellt. Vergütungen nach Festpreis werden zu vereinbarten Zeitpunkten gestellt. Rechnungen werden mit Zugang fällig. Zahlungsziel ist 10 Tage ohne Abzug. IBTC wird Auslagen und Aufwendungen, die durch die Vertragsdurchführung veranlaßt werden, dem VP prüffähig in Rechnung stellen. Bei Pauschalvergütungen entfällt die Einzeldarstellung.

 

§4 Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug ist IBTC berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen. IBTC und dem VP bleibt vorbehalten, den tatsächlichen Schaden nachzuweisen bzw. geltend zu machen. Bei einem Rückgang der Lastschrift fällt eine Kostenpauschale für den VP an. Diese ist aus der aktuellen Preisliste zu entnehmen.

 

§5 Nutzungsbedingungen

Die Nutzung der von IBTC erstellten Software erfolgt auf eigene Gefahr und Rechnung des VPs. Der VP verpflichtet sich, die auf seine Nutzung jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, Verwaltungsanweisungen, vertraglichen Bestimmungen und Standards einzuhalten; es obliegt dem VP, sich über die jeweils anwendbaren Regelungen fortlaufend zu unterrichten.

Inhalte von IBTC sind ausschließlich Inhalte, die als solche gekennzeichnet sind. IBTC behält sich sämtliche Rechte an seinen Inhalten vor. Der VP ist insbesondere verpflichtet, das Urheberrecht von IBTC zu beachten.

Allein der VP ist für seine Inhalte verantwortlich. Der VP ist verpflichtet, IBTC von Ansprüchen freizuhalten, die Dritte wegen behaupteter oder tatsächlicher Verletzung von Rechten durch die Inhalte, Handlungen oder Erklärungen des VPs gegen IBTC geltend gemacht werden. Der VP ist weiter verpflichtet, IBTC sämtliche Schäden sowie angemessene Aufwendungen zu ersetzen, die IBTC im Zusammenhang mit einer solchen Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Der VP ist verpflichtet, auf kulturelle, religiöse und persönliche Belange Dritter Rücksicht zu nehmen und keine rechtswidrigen, verletzenden oder anstößigen Inhalte, Handlungen oder Erklärungen anzubieten, zu verbreiten, abzugeben oder vorzunehmen.

IBTC haftet nicht für Inhalte Dritter, die im Internet oder den weiteren Netzen verbreitet werden. Soweit der VP über das Internet oder weitere Netze mit Dritten Rechtsgeschäfte abschließt, kommen diese ausschließlich zwischen ihm und dem Dritten zustande. Einwendungen des VPs aus solchen Geschäften können von ihm ausschließlich gegenüber dem Dritten geltend gemacht werden. IBTC weist auf bestehende Sicherheitsrisiken im Zusammenhang mit diesen Rechtsgeschäften hin.

 

§6 Pflichten und Obliegenheiten des VPs

Der VP ist verpflichtet, für die Kompatibilität seiner Hard- und Software mit der von IBTC sowie den Dritten, deren sich IBTC zur Durchführung dieses Vertrages, oder mit denen der VP kommuniziert, zu sorgen. Auf Anfrage teilt IBTC dem VP die Spezifikationen seiner Hard- und Software mit, soweit dies angemessenerweise erwartet werden kann. Der VP ist verpflichtet, IBTC unverzüglich über Änderungen seiner Hard- und Software zu unterrichten, wenn sie geeignet sind, die Vertragsdurchführung oder andere Vertragspartner von IBTC zu beeinträchtigen.

Der VP wird IBTC in angemessener Weise unterstützen. Der VP wird insbesondere IBTC die erforderlichen personellen und materiellen Ressourcen rechtzeitig und im erforderlichen Umfang zur Verfügung stellen und, sofern zur Vertragsdurchführung notwendig, IBTC Zutritt zu seinen Einrichtungen gewähren. Die Einzelheiten werden einvernehmlich festgelegt.

Der VP wird IBTC Störungen unverzüglich und in prüffähiger Weise mitteilen. Der VP wird IBTC in zumutbarer Weise bei der Analyse und Beseitigung von Störungen unterstützen. IBTC wird seine im Rahmen der Störungsanalyse und -beseitigung erbrachten Leistungen nach der jeweils geltenden Preisliste dem VP in Rechnung stellen, es sei denn IBTC ist hierzu ohne gesonderte Vergütung im Rahmen der Gewährleistung verpflichtet.

IBTC ist berechtigt, den VP als Referenzkunden und in Kundenlisten anzuzeigen. Diese Vereinbarung gilt, wenn der VP IBTC nichts Gegenteiliges mitgeteilt hat.

 

§7 Sicherheit, Datenschutz

Es obliegt dem VP, alle notwendigen Maßnahmen zur Sicherheit seiner Einrichtungen, Daten und Informationen zu ergreifen und aufrecht zu erhalten. Insbesondere obliegt es dem VP anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. Der VP steht IBTC für unbefugten Gebrauch des Passwortes ein.

Beide Parteien sind verpflichtet, die jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften zu beachten. Soweit zur Vertragsdurchführung notwendig, darf IBTC Bestands-, Nutzungs- und Abrechnungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen. Soweit zur Abrechnung gegenüber Dritten erforderlich, darf IBTC Abrechnungsdaten Dritten zum Zweck der Abrechnung übermitteln.

 

§8 Garantie und Haftung

IBTC übernimmt keine Gewähr dafür, dass von IBTC überlassene Software fehlerfrei ist. Ferner übernimmt IBTC keine Gewähr dafür, dass der VP mit der von IBTC überlassenen Software bestimmte Ergebnisse erzielt oder diese Software mit anderen Programmen des VPs zusammenarbeitet. IBTC gewährleistet lediglich, dass die von IBTC gelieferte Software im Wesentlichen den anwendbaren Spezifikationen entspricht.

IBTC übernimmt keine Haftung für mittelbare oder unmittelbare Schäden, soweit nicht aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder leicht fahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Pflichten zwingend gehaftet wird. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für die Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von IBTC.

Eine weitergehende Haftung übernimmt IBTC nicht. Die Haftung wegen evtl. von IBTC zugesicherten Eigenschaften bleibt unberührt. Die Haftung für Mangelfolgeschäden, die nicht von Zusicherungen umfasst sind, ist ausgeschlossen.

Die Gewährleistung beschränkt sich nach Wahl von IBTC auf Austausch, einen einmaligen Reparaturversuch oder Vergütung des Kaufpreises des mangelhaften Produktes oder Teilproduktes. Für die Beseitigung des Mangels ist IBTC eine angemessene Frist zu setzen. Nach einer Reklamation sind die gelieferten Produkte in jedem Fall IBTC zugänglich zu machen bzw. auf Verlangen von IBTC zur Überprüfung bzw. zur Beseitigung des angezeigten Mangels an IBTC zurückzuliefern. Für sämtliche Mängel oder Beschädigungen sowie Folgeschäden, die auf unsachgemäße Handhabung oder Bedienung zurückzuführen sind, können keine Gewährleistungsansprüche geltend gemacht werden. Insgesamt beschränkt sich die Gewährleistung bzw. Haftung ausschließlich auf die Funktionsfähigkeit und die zugesicherten Eigenschaften der gelieferten Produkte. Für Beratung, soweit kein schriftlicher Beratungsvertrag abgeschlossen wurde, wird grundsätzlich keine Haftung übernommen.

 

Soweit Drittleistungen von IBTC in Anspruch genommen werden, haftet IBTC nicht für deren quantitative oder qualitative Verfügbarkeit.

Jedenfalls ist die Haftung von IBTC auf die Deckungssumme seiner Versicherung beschränkt. Keinesfalls haftet IBTC für unvorhersehbare, untypische Schäden.

Der Gewährleistungszeitraum beträgt 12 Monate nach Abnahme der Dienstleistungen.

 

§9 Kündigung des Vertragsverhältnisses

Soweit nicht anders vertraglich geregelt, kann jede Partei diese Vereinbarung mit Frist zum Ende des Folgemonats kündigen, in dem die Kündigung ausgesprochen wurde. Diese muss schriftlich eingehen und von IBTC bestätigt werden.

Darüber hinaus ist jede Partei berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund zu kündigen. Für IBTC liegt insbesondere ein wichtiger Grund vor, wenn der VP trotz Abmahnung gegen die Bestimmungen dieser Vereinbarung verstößt oder der VP Nutzungs- oder sonstige Gebühren trotz Mahnung nicht entrichtet.

 

§10 Kundenschutz und Verschwiegenheitspflicht

IBTC und der VP sind sich darüber einig, die wirtschaftlichen Interessen des jeweils anderen zu achten und zu wahren. Wettbewerbsrechtliche Klauseln des VP, die den Kundenstamm von IBTC betreffen, erkennt IBTC nicht an.

IBTC und der VP vereinbaren, dass alle während der Tätigkeit bekannt werdenden Informationen über den anderen Vertragspartner nur zu dem Zweck der Leistungserbringung verwendet werden dürfen. Die Weitergabe von Informationen oder Unterlagen an Dritte ist untersagt. Unterlagen werden bei Tätigkeitsende vollständig und unaufgefordert dem anderen Vertragspartner zurück gegeben.

 

§11 Eigentumsvorbehalt

IBTC behält sich das Eigentum an den Ergebnissen aus Dienstleistungen und Beratungen bis zur vollständigen Bezahlung aller zustehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, vor.

Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändung, wird der VP auf das Eigentum von IBTC hinweisen und IBTC unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schaden trägt der VP.

 

§12 Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen

Nebenabreden, Änderungen und Erklärungen, die die Parteien nach diesem Vertrag abgeben können und müssen, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

IBTC ist zu Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung und/oder der von IBTC erbrachten Dienstleistungen berechtigt, soweit diese Änderungen und Ergänzungen dem VP unter angemessener Berücksichtigung der Interessen von IBTC, des VPs und anderer Vertragspartner zumutbar sind. Ist der VP mit den Änderungen und Ergänzungen nicht einverstanden, kann er diese Vereinbarung mit einer Frist von 1 Monat ab Mitteilung der Änderung kündigen.

IBTC ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen Dritter zu bedienen. IBTC ist weiter berechtigt, diese Vereinbarung auf Dritte zu übertragen. Die Übertragung wird IBTC dem VP ankündigen. Der VP ist berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 2 Wochen zu kündigen.

Der VP bedarf zur Übertragung seiner Ansprüche auf Dritte und der Leistungen von IBTC der vorherigen schriftlichen Zustimmung. Stimmt IBTC der Nutzung durch Dritte zu, bleibt es bei der Haftung des VPs.

 

§13 Allgemeines

Diese Vereinbarung unterliegt dem deutschen Recht. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist München, sofern der VP Vollkaufmann ist.

Der VP ist zur Aufrechnung und zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechtes nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt.

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, läßt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt (sog. Salvatorische Klausel). Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt, zu ersetzen. Das vorstehende gilt im Fall von Lücken entsprechend.

 

Stand: 01. Juli 2014

Informatikbüro Thomas Corell
Kapuzinerstraße 52
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Deutschland
Tel. 0 89 / 45 86 76 – 10
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